Ein Text im Vorfeld einer der zahlreichen Mitgliederversammlungen des Radar e.V. (29. Oktober 2010), in denen die Mitgliedschaft die Aufhebung der Hausverbote beschließen sollte. Bemerkenswert ist die Hartnäckigkeit, mit der der Verein gesetzeskonformes Verhalten verweigern konnte. Und bemerkenswert ist, wie lange ihnen diese Weigerung von der LPR Hessen nachgesehen wurde.
Die Tage sind gezählt, in denen Radar e.V., der Trägerverein des nichtkommerziellen Lokalradios in Darmstadt, noch willkürlich Sendewillige vom Radiobetrieb fernhalten kann.
Wir warten nur auf die Mitgliederversammlung beim Radar e.V., in der die Mitgliedschaft – wieder einmal – über die Zukunft „ihres“ Radios entscheiden soll. Der Termin für die nächste Mitgliederversammlung bei Radar wurde Ende Juli bekannt gegeben: 29. Oktober 2010.
Werden die Mitglieder des Radar e.V. verstehen, dass sich hinter der Frage, ob der Vorstand sich in Verhandlungen mit Dissent begeben soll, die Frage nach der Zukunft ihrer Lizenz verbirgt, wenn sie dann die Einladung zur Mitgliederversammlung in ihren Händen halten?
Mal ehrlich, die Frage, ob Radar sich in Verhandlungen begeben soll, ist doch euphemistisch. Das fordert die LPR Hessen schon seit zweieinhalb Jahren.
Aber nicht nur das. Der Ansatz, die Mitgliedschaft über die Frage, ob Verhandlungen geführt werden sollen, entscheiden zu lassen, obwohl es da gar nichts zu entscheiden gibt, ist auch gefährlich.
Dass ihnen nicht anderers übrig bleibt, als dem Vorstand grünes Licht für Verhandlungen zu geben, das werden auch die wenigen Mitglieder begreifen, die überhaupt noch zu den Mitgliederversammlungen des Radar e.V. gehen. Aber sie werden sich einbilden, sie könnten Bedingungen formulieren für den Zugang zum nichtkommerziellen Radio. – Wieso sonst sollte ihr Vorstand sie in einer Mitgliederversammlung dazu befragen?
Nein. Die Mitgliedschaft wird befragt, damit der Vorstand gegenüber der LPR Hessen sein Gesicht wahren kann – „… aber wir können doch nicht, unsere Mitgliedschaft …“
Formal braucht der Vorstand des Radar e.V. nicht das Mandat der Mitgliedschaft, die Lizenz des Vereins zu retten, diesen Auftrag hat der Vorstand sowieso.
Und wenn es wirklich um die Zukunft der Lizenz geht: warum wird diese Mitgliederversammlung dann nicht so schnell wie möglich einberufen? Wahrscheinlich wieder die übliche Taktik von Radar: Zeit schinden.
Hilft jetzt aber auch nicht mehr. Schließlich war lange genug Zeit, die Spatzensprache zu lernen. Ein Blick ins Hessische Privatrundfunkgesetz HPRG, die eigene Lizenz und die eigene Vereinssatzung hätte es auch getan.
11. September 2010